Zofingen beschliesst Vorfinanzierung für OSZ B

Zofingen Die Thut-Stadt wächst: Kaum nimmt der Neubau des Oberstufenzentrums A (OSZ A) Form an, drängt das nächste Schulraum-Projekt auf die Tagesordnung. Genauso wie die zahlreichen Familien Zofingens Nachwuchs erwarten, soll nun auch das OSZ A ein Geschwister erhalten, das OSZ B. Doch um das Grossprojekt stellen sich viele Fragen. Der Stadtrat nennt das OSZ B lediglich «die nächste Ausbauetappe des Oberstufenzentrums». Dies könne einen Ersatz- oder Ergänzungsneubau am bisherigen – also am Standort des alten Bezirksschulhauses – oder an einem anderen Standort umfassen. Egal, wo das Schulzentrum seinen Platz findet, dürfte es wohl die kostenintensivste Investition der nächsten Dekade bedeuten.

Grund genug für den Stadtrat, die Last schon früh schultern zu wollen. Er legte dem Rat eine Vorfinanzierung vor. So sollen ab dem Rechnungsjahr 2026 Überschüsse aus der Jahresrechnung zweckgebunden auf die hohe Kante gelegt werden. Das Ziel, so Stadtpräsident André Kirchhofer (FDP), sei es, die kommenden Generationen zu entlasten. Zudem versicherte er: «Wir schöpfen keine Liquidität ab.» Künftige Budgets etwa würden nicht beeinträchtigt.

Nur abnicken für den Rat?

Rückenwind erfuhr die Exekutive aus den Fraktionen der SVP, FDP/ZM, Grüne und GLP. Besonders Tobias Hottiger (FDP) begrüsste eine frühe Zweckbindung dieser Mittel. So könne das Geld nicht anders ausgegeben werden und eine gewisse Kostendisziplin herbeigeführt werden.

Kritik am Vorhaben kam aus der EVP/Mitte-Fraktion von Andrea Plüss (EVP). Sie monierte, dass dem Rat nur eine sehr passive Rolle zukomme. Denn: Der Einwohnerrat könne laut ihr nur im Rahmen des Budgets die Höhe dieser Vorfinanzierung abnicken, aber nicht verändern. In extremis wäre eine Ablehnung der Rechnung der einzige Weg, Einfluss zu nehmen. Sie forderte in einem Änderungsantrag, dass der Stadtrat einen Vorschlag mache und der Einwohnerrat final entscheide.

Tobias Hottiger winkte ab. Die Gefahr, ein Budget abzulehnen, sei keine reale Gefahr. Ausserdem äusserte er die gleichen Bedenken wie zuvor der Stadtpräsident: Mit der Bestätigung der kantonalen Finanzaufsicht und externen Revisionsstelle sei der Posten bereits «geschlossen» und müsste erneut «aufgebrochen» werden – eine unnötige, bürokratische Ehrenrunde.

Die Gegenargumente verfingen: Der Antrag scheiterte mit 32 zu 5 Stimmen bei einer Enthaltung deutlich. Der Antrag zur Vorfinanzierung wurde grossmehrheitlich angenommen.

Causa «Alte Bezirksschule»

Um die Etappe OSZ B tummeln sich, wie erwähnt, viele Fragezeichen. Das grösste dürfte aber wohl das Schicksal der alten Bezirksschule «Bez» sein. Gemäss Antwort auf eine Interpellation sagte der Stadtrat 2021 einer kommunalen Unterschutzstellung ab – das Gebäude könnte also rückgebaut werden. 2024 vollzog die Stadt jedoch eine Kehrtwende: Aus FGPK-Protokollen ist zu entnehmen, dass der Stadtrat die «Bez» kommunal schützen will. Ein Wörtchen wird wohl auch der Schweizerische Heimatschutz mitgesprochen haben: Er führt die Gebäude auf seiner «Roten Liste» und laut Stadtrat Andreas Rüegger (FDP) habe der Heimatschutz schon beim OSZ A Beschwerde bezüglich der Bezirksschule eingereicht.

Der ehemalige GLP-Einwohnerrat Attila Gygax lancierte vor einem Jahr eine Motion. Der Stadtrat soll ein Abbruchsgesuch für alle Bauten der Bez einreichen. Damit soll endlich Planungssicherheit geschaffen und sollen Mehrkosten vermieden werden.

Tobias Hottiger machte entschieden darauf aufmerksam, dass der Einwohnerrat und der Souverän de facto über einen Abriss im Rahmen der Abstimmung zum OSZ A 2023 entschieden hätten. Dass nun eine ferne Behörde wie der Schweizerische Heimatschutz dazwischenfunke und demokratische Entscheide untergrabe, sei sehr problematisch. «Ihr habt einen klaren Auftrag vom Stimmbürger», wandte er sich direkt in Richtung Stadtrat. «Und ich erwarte, dass ihr diesen umsetzt.»

Stadtpräsident Kirchhofer entgegnete jedoch, dass in den Abstimmungsunterlagen keine formelle Forderung eines Abbruchs erfolgt sei. Lediglich sei es immer wieder Thema gewesen; es liege kein Beschluss von Seiten Einwohnerrat und Stimmbürger vor. Da die Einreichung eines Rückbaugesuchs in den Kompetenzbereich des Stadtrates fällt, beantragte ebendieser die Umwandlung in ein Postulat. Der Rat kam dem Antrag einstimmig nach.

Joel Dreier