Aus Notlage wird Chance: neue Asylunterkunft in Oftringen

Oftringen Ziemlich genau drei Jahre: So lang ist die Ausrufung der «Notlage» im Asylwesen her, welche der Kanton Aargau am 11. Januar 2023 vollzog. Ende 2022 zeichnete sich ab, dass man dem Menschenstrom aus der Ukraine und diversen anderen Fluchtländern nicht mehr Rechnung tragen könne und dringend neue Lösungen hermüssen. Der Gemeinderat Oftringen erkannte den Ernst der Lage und seine Chance, eine attraktive Lösung für die Gemeinde zu schaffen: Ein Stück Land an der Kirchstrasse, unweit der Autobahn A1, sollte für die Modulbaute des Kantons im Baurecht abgegeben werden. Der Souverän goutierte das Vorhaben an der gut besuchten Gemeindeversammlung mit 61 Prozent Zustimmung deutlich.

Zuständigkeit beim Kanton

Gesagt, getan: Rund eineinhalb Jahre und einen Nachtragskredit von 4,6 Millionen bzw. 7,4 Millionen Franken Gesamtkosten später steht die Modulbaute, welche vorher in Kaiseraugst ihren Platz fand, am Ackerweg in Oftringen. Die Nutzungsdauer der Unterkunft, welche neben ihren 150 Plätzen noch eigene Schulräume beinhaltet, beträgt ersteinmal zehn Jahre. «Ersteinmal», weil sich die Gemeinde das Recht eingeräumt hat, per Volksentscheid die Nutzungsdauer um weitere zehn Jahre verlängern zu können. Die Zuständigkeiten, betrieblich sowie finanziell, liegen jedoch ausschliesslich beim Kanton. So garantiert er zum einen eine umfassende Betreuung mit seinen eigenen Mitarbeitern vor Ort, zum anderen auch die Sicherheit – ab 21 Uhr stehen Sicherheitsmitarbeiter der Securitas AG in und um die Unterkunft im Dienst. Dienstleistungen, die eine einzelne Gemeinde wohl kaum stemmen könnte.

Ziehen an einem Strang

Erfreut über den Schulterschluss mit dem Kanton zeigt sich besonders Vizegemeindepräsident Werner Amsler. «Die Frage war nie, ob unsere Gemeinde Geflüchtete aufnimmt oder nicht», konstatiert der Vorsteher des Ressorts «Soziales». Aufnehmen müsse man sowieso; die Frage hätte sich nur nach dem «Wie» gestellt. Mit der Lösung, dem Kanton auf eigenem Gemeindeland, abgegeben im Baurecht, einen Platz für seine Modulbaute zu schaffen, sei mit Abstand die attraktivste Lösung: Einerseits generiert die 100 %-Finanzierung des Kantons mit Baurechtsabgabe sogar Mehreinnahmen für die Gemeinde. Andererseits ist der Standort am Ackerweg die perfekte Lage, da nur sehr wenige Personen direkt tangiert werden. Nicht zuletzt sei auch so der überaus positive Entscheid an der Gemeindeversammlung zustande gekommen.

Einvernehmlichkeit statt Konflikt

Ein Entscheid, der in seiner Einvernehmlichkeit fast eine Ausnahme bildet: Asylunterkünfte sind nicht selten der Gegenstand von hitzigen Diskussionen und Demonstrationen. «Ein treibender Faktor für die Annahme des Projektes war es, klarzumachen, wer hier hinkommt: Alle Untergebrachten kommen entweder aus einem positiven Asylentscheid (Ausweis S und F) oder das laufende Verfahren hat grosse Chancen für einen Verbleib, (Ausweis N)». Das führe zu hoher Motivation, was besseres Verhalten bedeutet, so Amsler. Die Zustimmung für das Projekt sei überdurchschnittlich hoch, besonders im Nachgang: «Viele, die Nein stimmten, kamen später nochmals auf mich zu und revidierten ihren damaligen Entscheid», erzählt er. Besonders mit dem öffentlichen Anlass vom letzten Samstag habe man noch ein paar Gemüter umstimmen können.

Joel Dreier